Whistleblower
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Whistleblower werden von EU künftig stärker geschützt

Whistleblower nennt man sie: Menschen, die aus Courage Fehlverhalten aufzeigen und damit Job, Strafen oder gar ihr Leben aufs Spiel setzen. Wer kennt sie inzwischen nicht: Etwa Julian Assange, den Gründer von Wikileaks, dessen Plattform bereits unzählige Skandale aus Politik und Wirtschaft aufgedeckt hat. Edward Snowden nicht zu vergessen, dessen Enthüllungen die Überwachungs- und Spionagepraktiken von Geheimdiensten aufdeckte.

Bei Whistleblowing geht es aber um viel, viel mehr. Es geht um die zahllosen Missstände in Unternehmen, Hochschulen oder Behörden. Ungerechtigkeiten wie etwa Verstöße gegen Kollektivverträge, deren Meldung zumeist den Job kosten.
Hinweisgeber solcher Skandale werden in der EU künftig besser geschützt. Unterhändler der EU-Staaten und des Europaparlaments einigten sich Anfang März in Straßburg auf EU-weite Mindeststandards zum Schutz von Whistleblowern. „Hinweisgeber tun das Richtige für die Gesellschaft und sollten von uns geschützt werden, damit sie dafür nicht bestraft, entlassen, degradiert oder vor Gericht verklagt werden“, sagte EU-Kommissionsvize Frans Timmermans. Bislang hatten nur zehn EU-Staaten Regeln, die Whistleblowern umfangreichen Schutz garantieren.

Eine der großen Änderungen: Den Weg, wie Whistleblower Verstöße gegen EU-Recht künftig melden, können sie frei wählen. Sie werden nicht verpflichtet, sich als erstes an eine Stelle in ihrem eigenen Unternehmen zu wenden. Unternehmen mit mehr als 50 Mitarbeitern müssen eine solche Stelle zwar einrichten. Die Hinweisgeber können sich aber auch an eine zuständige Behörde wenden. Das Parlament hatte sich für mehr Wahlfreiheit in der Frage des Meldeweges eingesetzt.

In bestimmten Fällen kann der Whistleblower sich auch direkt an die Öffentlichkeit wenden – über die Medien: Dies könnte der Fall sein, wenn die Behörden nicht angemessen auf einen gemeldeten Missstand reagieren, das öffentliche Interesse gefährdet oder das Melden an die Behörden keine Option ist. Letzteres könnte etwa der Fall sein, wenn die betroffene Behörde und der Straftäter Absprachen getroffen haben.

Anwendung findet das Gesetz unter anderem bei Verstößen gegen EU-Recht im Bereich der Geldwäsche, der Unternehmensbesteuerung, beim Datenschutz, bei der Lebensmittel- und Produktsicherheit, beim Umweltschutz und der nuklearen Sicherheit. Jedes Land kann die Regeln aber auf andere Felder ausweiten.
„Heute ist ein historischer Tag für jene, die Korruption und Fehlverhalten aufdecken“, sagte Nick Aiossa von Transparency International EU. Er lobte auch, dass die Hinweisgeber nicht gezwungen sind, sich zuerst an eine Stelle im eigenen Unternehmen zu wenden. Der Grünen-Europapolitiker Sven Giegold sagte: „Die Enthüllungen der vergangenen Jahre wären nicht möglich gewesen ohne mutige Menschen, die alles aufs Spiel setzten und sich von Repressalien nicht einschüchtern ließen.“

Foto/Video: Shutterstock

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Geschrieben von Helmut Melzer

Als langjähriger Journalist habe ich mir lange die Frage gestellt, was denn aus journalistischer Sicht tatsächlich Sinn machen würde. Meine Antwort darauf siehst Du hier: Option. Auf idealistische Weise Alternativen aufzeigen – für positive Entwicklungen unserer Gesellschaft.

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